Texte

Rechtspopulismus – Ressentiments aus der /Mitte/ der Gesellschaft

erschien SoSe 2011

Spätestens seitdem Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab“ erschienen ist und medial ausgeschlachtet wurde, ist der als Rechtspopulismus bezeichnete antimuslimische Rassismus auch in der deutschen Gesellschaft angekommen. Die Rechtspopulist_innen, die sich vor allem aus dem Milieu des Weblogs PI-News, der Pro-Bewegung, der Bürgerbewegung Pax Europa und der neu gegründeten Partei “Die Freiheit“ rekrutieren, stilisieren sich dabei zu Bewahrern einer angeblichen christlich – jüdischen Tradition, der europäischen Leitkultur und nicht zuletzt der Meinungsfreiheit gegen die “Islamisierung Europas“ und dem damit verbundenen Verfall aller Werte und Traditionen der westlichen Zivilisation. Verhindert soll das u.a. dadurch werden, dass dem “Migrantenproblem“ durch Kürzungen bei den Sozialeistungen, einem starken Druck auf muslimische Milieus und einem generellen Einwanderungsstopp entgegengesetzt werden soll. Dabei wird stets das Ziel verfolgt, Teile der Gesellschaft auszugrenzen, die in der kapitalistischen Logik keinen Mehrwert produzieren. Die Rechtspopulist_innen fördern durch ihre Forderungen und ihr Auftreten die Herausbildung von Ressentiments und versuchen diese politisch zu instrumentalisieren. Daher bedienen sie sich vor allem der Islamophobie, welche in der Gesellschaft weit verbreitet ist.
(mehr…)

Extremismus zu Zeiten der Krise

erschien SoSe 2010

Besonders in Zeiten der Krise offenbaren sich die Widersprüche des kapitalistischen Systems. Der versprochen Wohlstand für alle, wird immer unerreichbarer, und es gilt den Gürtel enger zu schnallen. Fing es mit der Finanzkrise an, die sich darauf in eine Wirtschaftskrise steigerte, um sich aktuell in eine Fiskalkrise zu wandeln und letztendlich – zeitverzögert – zu einer sozialen Krise wird. Das heißt, durch die fehlenden Milliarden, durch sinkende Steuereinnahmen, Bürgschaften für kriselnde Banken und die sog. „Schulden-bremse“, schrumpft der Bundeshaushalt. Anstelle einer stärkeren Belastung der wohlhabenden Bevölkerungsteile und einer Beteiligung der Verursacher der Finanzkrise wird zwangsläufig drastisch der Etat für Soziales gekürzt („wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“, Franz Müntefering). Wen das trifft ist klar, diejenigen die auf staatliche Zuschüsse angewiesen sind. Die soziale Krise bedeutet konkret, die Verarmung und ökonomische Ausgrenzung breiter Gesellschaftschichten. Mit der Prekarisierung der Arbeits- und Lebensweisen ist die Rückkehr von autoritären Leistungsvorstellungen, einem aufkommenden Nationalismus und einer Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik verbunden. Dazu zählen, dass auch repressive Maßnahmen in der Sozialpolitik („fordern, statt fördern“, Agenda 2010) verstärkt eingesetzt werden. Somit wandelt sich die soziale zur politischen Krise und diese gilt es von Seiten der schwarz-gelben Koalition zu beantworten.
(mehr…)

Was ist die Neue Rechte?

erschien WiSe 2009/10

An Hochschulen begegnet mensch eher selten den ‚typischen‘ Prügelnazis aus der Kameradschaftsszene oder dem NPD-Umfeld, obwohl es auch da Ausnahmen gibt(z.B. am Institut für Stadt- und Regionalplanung). Stattdessen sind es an Hochschulen eher VertreterInnen der Neuen Rechten (NR), da sich die NR selbst als intellektuelle Speerspitze der Rechtskonservativen sieht. Vertreter der NR halten sich mit öffentlichen Aussagen eher zurück und sind meist nur durch zufällige Äußerungen in kleinen Kreisen zu erkennen. Wenn also einer euer Profs oder Dozenten oder gar Kommilitonen fragwürdige Ansichten insbesondere zur deutschen Geschichte von sich gibt, könnte es sich durchaus um einen Vertreter dieser Gattung handeln. Daher jetzt einige Hintergründe zur NR.
(mehr…)




Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: